Der SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär Carsten Träger ist im Alter von 52 Jahren während eines Skiurlaubs in Österreich gestorben. Bundestag und SPD trauern um den Verlust des Politikers.
Vier Jahre nach der Einführung eines nicht-invasiven Pränataltests auf drei Gendefekte untersucht der Bundestag die ethischen und gesundheitspolitischen Konsequenzen. Bisher scheint der Test wenig Positives bewirkt zu haben, im Gegenteil.
Die Grünen demonstrierten im Bundestag religiöse Vielfalt mit einem Fastenbrechen. Im Gegensatz dazu herrscht in muslimisch geprägten Ländern oft ein Fastenzwang, dem sich auch Nicht-Muslime unterwerfen müssen. Dies wirft Fragen nach der Religionsfreiheit auf.
Kulturstaatsminister Weimer sieht sich mit Kritik und Buhrufen konfrontiert, die sich bei der Buchmesse und im Bundestag äußerten. Die Debatte um seine Person wird zunehmend belastend für ihn und sein Amt. Die Situation spitzt sich zu.
Justizministerin Hubig reagiert auf den Fall Ulmen und die Kritik daran. Kronprinzessin Mette-Marit von Norwegen äußert sich emotional über ihren Gesundheitszustand. Der Bundestag debattiert über die ethischen Aspekte und die Finanzierung von Trisomie-Tests.
Ein Großteil der neuen Bundesschulden 2023 floss nicht in Investitionen. Es wird debattiert, ob die zweckwidrige Verwendung von Sondervermögen juristisch auch rechtswidrig ist. Die politische und ökonomische Problematik ist offensichtlich, die juristische Beurteilung komplexer.
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner will jungen Menschen Politik näherbringen – auf Social Media. Dafür sucht sie Unterstützung, und bietet eine durchaus …
Der Bundestag debattiert über strengere Tankstellenvorgaben. Eine Übergewinnsteuer könnte folgen und für heftige Kontroversen sorgen.
Im Bundestag kritisiert die Opposition die Maßnahmen gegen hohe Spritpreise als unzureichend. SPD-Politikerin Nina Scheer betont die Beweislastumkehr für Mineralölkonzerne. …
Auch im Bundestag übt Merz scharfe Kritik an US-Präsident Trump – und sendet damit ein Signal an ganz Europa. Doch …
