Fast sechzig Unionsabgeordnete zogen vor einem Jahr erstmals in den Bundestag ein. Die F.A.Z. befragte sie nach ihren Reformforderungen und ihrer Meinung über den Koalitionspartner. Die neuen Abgeordneten zeigen Ungeduld und wollen Veränderungen.
Gesundheitsministerin Warken verteidigt geplante Sparmaßnahmen, wonach Ehepartner zukünftig Krankenkassenbeiträge zahlen sollen, als 'gelebte Frauenpolitik'. Die CSU kritisiert die Kosten für Bürgergeldempfänger in diesem Zusammenhang. Die Pläne zielen auf Einsparungen im Gesundheitswesen ab.
Gesundheitsministerin Warken verteidigt das Sparpaket für das Gesundheitssystem und versichert, dass die Krankenkassenbeiträge bis 2030 stabil bleiben. Das Sparpaket stößt bei SPD und CSU auf Kritik, aber Warken argumentiert, dass es langfristig die Finanzierung sichert.
Die bayerische Staatsregierung unter Ministerpräsident Markus Söder sieht sich zunehmend mit Rügen von Gerichten konfrontiert. Diese beziehen sich auf Gesetze und Handlungen, welche die Grenzen des nationalen oder internationalen Rechts verletzen. Die Häufung dieser Fälle sollte der Regierung zu denken geben.
Nach den geplatzten Gesprächen mit Volt und der SPD nennt Dominik Krause jetzt die Bedingungen für andere Partner. Welche Schwerpunkte …
Um die Finanzlage der gesetzlichen Krankenkassen zu stabilisieren, will Gesundheitsministerin Warken Beitragszahler mit höherem Einkommen stärker belasten. Erwartet werden Mehreinnahmen …
Bürokratie abbauen, Milliarden sparen - doch zu welchem Preis? Eine Liste mit Sparvorschlägen aus dem Kanzleramt könnte die Jugend- und …
Tagesschau
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Ob Kommunalwahl oder Ölknappheit: Der Derblecker Django Asül spannt bei seinem 16. Auftritt im Hofbräuhaus ein besonders breites Themenspektrum auf. …
Ministerpräsident Söder als Mondreisenbeschleuniger, Freie-Wähler-Chef Aiwanger in ungewohnter Null-Promille-Rolle und „plempi passati“ zu Münchens abgewähltem OB Reiter: Die besten Sprüche …